Bericht

Völkerrechtliche Einschränkungen für Militäroperationen im Weltraum in bewaffneten Konflikten

Trotz des lang gehegten Wunsches der internationalen Gemeinschaft, den Weltraum für friedliche Zwecke zu verwenden, werden Weltraumsysteme seit Beginn des Weltraumzeitalters für militärische Zwecke eingesetzt.

Da die Rolle dieser Systeme im Rahmen von Militäroperationen in bewaffneten Konflikten immer wichtiger wird, steigt auch die Gefahr, dass sie zur Zielscheibe werden, was mit erheblichen Auswirkungen für die Zivilbevölkerung auf der Erde verbunden ist.

Rund um Militäroperationen im oder im Zusammenhang mit dem Weltraum herrscht kein rechtliches Vakuum, denn sie werden vom bestehenden Völkerrecht eingeschränkt, insbesondere der UN-Charta, dem Weltraumvertrag, dem humanitären Völkerrecht (HVR) und dem Neutralitätsrecht.

Das IKRK ist vor allem besorgt über den möglichen menschlichen Preis für Zivilpersonen bei einem Waffeneinsatz und anderen militärischen Operationen im oder im Zusammenhang mit dem Weltraum in bewaffneten Konflikten und macht sich Gedanken über den Schutz, den das Völkerrecht, einschliesslich des IHL, gegen deren Auswirkungen gewährt.

Im Sinne seiner humanitären Mission und seines humanitären Auftrags unterbreitet das IKRK dieses Arbeitspapier gemeinsam mit der offenen Arbeitsgruppe zur Verringerung der Weltraumbedrohungen durch Normen, Regeln und Grundsätze für verantwortungsvolles Verhalten, die unter der Resolution 76/231 der Generalversammlung der Vereinten Nationen einberufen wurde, dem Generalsekretär der Vereinten Nationen. Es ist eine Antwort auf die Resolution 76/230 der Generalversammlung der Vereinten Nationen «Further practical measures for the prevention of an arms race in outer space» (Weitere konkrete Massnahmen für die Prävention eines Aufrüstungskampfes im Weltraum).

In diesem Papier werden die bestehenden Einschränkungen unter dem Völkerrecht, einschliesslich des HVR, in Bezug auf Militäroperationen im Weltraum untersucht. Darin werden wichtige Regeln zur Beschränkung des Waffeneinsatzes und anderer Militäroperationen im oder im Zusammenhang mit dem Weltraum in bewaffneten Konflikten aufgeführt, einschliesslich jener, die darauf ausgerichtet sind oder von denen erwartet wird, dass sie Weltraumsysteme (Weltraumkomponenten, Bodenkomponenten oder Verbindungen zwischen ihnen) unterbrechen, beschädigen, zerstören oder ausschalten.

English - Constraints under International Law on Military Operations in Outer Space during Armed Conflicts

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