Aktualisierter Kommentar bringt neue Erkenntnisse über die anhaltende Bedeutung der Genfer Konventionen für die Kriegsführung auf See
Aktualisierter Kommentar zum Zweiten Genfer Abkommen- Livestream-Veranstaltung
- Die Zweite Genfer Konvention und die Rolle des IKRK, Rede von Peter Maurer, Präsident des IKRK
Am 4. Mai 2017 veranstaltete das IKRK ein Podium zur Lancierung des aktualisierten Kommentars zur Zweiten Genfer Konvention. Diese live übertragene Veranstaltung bot die Perspektive der Kommentare zu wichtigen humanitären Fragen und zeigte gleichzeitig ihren praktischen Nutzen vor Ort auf.
Was ist in bewaffneten Konflikten akzeptabel und was ist verboten? Die vier Genfer Konventionen von 1949 bilden die Grundlage des humanitären Völkerrechts und bieten einen Rahmen, der die Antworten auf diese Frage enthält.
In den 1950er Jahren veröffentlichte das IKRK eine Reihe von Kommentaren zu diesen Konventionen und gab praktische Hinweise zu ihrer Umsetzung. Um jedoch die seither eingetretenen Entwicklungen in Recht und Praxis widerzuspiegeln, haben wir eine neue Reihe von Kommentaren in Auftrag gegeben, die versuchen, die aktuellen Auslegungen der Konventionen widerzuspiegeln. Der erste Teil, der aktualisierte Kommentar zum ersten Übereinkommen, wurde 2016 veröffentlicht. Der aktualisierte Kommentar zum Zweiten Übereinkommen über den Schutz der Opfer bewaffneter Konflikte auf See wird jetzt veröffentlicht. Jean-Marie Henckaerts, der das Projekt der Kommentare leitet, erläutert weiter unten.
Was ist das Hauptziel der aktualisierten Kommentare?
Das Hauptziel der aktualisierten Kommentare ist es, den Menschen ein Verständnis für das Gesetz in seiner heutigen Auslegung zu vermitteln, damit es in den heutigen bewaffneten Konflikten wirksam angewendet wird. Wir sehen dies als einen wichtigen Beitrag zur Bestätigung der fortdauernden Relevanz der Konventionen, zur Schaffung von Respekt für sie und zur Stärkung des Schutzes für Opfer, die in bewaffnete Konflikte verwickelt sind. Die Erfahrungen, die in den letzten sechs Jahrzehnten bei der Anwendung und Auslegung der Konventionen gesammelt wurden, haben ein detailliertes Verständnis dafür hervorgebracht, wie sie in bewaffneten Konflikten auf der ganzen Welt und in ganz anderen Kontexten als denen, die zu ihrer Annahme führten, funktionieren. Damit gehen die neuen Kommentare weit über ihre ersten Ausgaben aus den 1950er Jahren hinaus, die sich weitgehend auf die Vorbereitungsarbeiten für die Konventionen und auf die Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs stützten.
Können Sie ein Beispiel für Fragen nennen, die in diesem neuen Kommentar geklärt werden?
Der Kommentar beleuchtet viele Fragen, angefangen von der Anwendung der verschiedenen Regeln des humanitären Völkerrechts im Falle eines bewaffneten Konflikts auf See bis hin zu den Verpflichtungen der Parteien gegenüber Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen sowie Toten, einschließlich der Verpflichtung, nach ihnen zu suchen. Es wird erläutert, welchen besonderen Schutz medizinische Transporte auf See (z.B. Krankenschiffe, Küstenrettungsfahrzeuge) genießen und unter welchen Bedingungen dieser Schutz verloren gehen kann. Es geht auch auf die Frage ein, wie Verwundete, Kranke und Schiffbrüchige nach einem Einsatz gesammelt und versorgt werden müssen. Die Antworten auf diese und andere Fragen haben sowohl rechtliche als auch operative Dimensionen, die der Kommentar zum Zweiten Übereinkommen behandelt.
Wer, glauben Sie, wird diesen Kommentar verwenden?
Der Kommentar ist ein wesentliches Instrument für Praktiker wie Marinekommandeure, Offiziere und Rechtsanwälte, um den Schutz der Opfer in bewaffneten Konflikten zu gewährleisten. Er dient dazu, Angehörige der Streitkräfte, insbesondere der Marine, auszubilden, Anweisungen für die Streitkräfte vorzubereiten und sicherzustellen, dass die militärischen Befehle mit dem Gesetz übereinstimmen. Sie werden aber auch für Richter nützlich sein, die humanitäres Recht anwenden müssen, auch vor Strafgerichten und Tribunalen, wo diejenigen, die der Rechtsverletzung beschuldigt werden, strafrechtlich verfolgt werden können. Zu den weiteren Anwendern gehören Anwälte in der Regierung, in internationalen Organisationen, im IKRK und in den nationalen Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften sowie Wissenschaftler.
In Kursen über das Recht der Seekriegsführung beispielsweise arbeitet das IKRK mit hochrangigen Marineoffizieren aus ganz Asien und dem Pazifik zusammen, die uns gegenüber die Bedeutung betonen, die sie dem humanitären Schutz im Herzen der Zweiten Genfer Konvention beimessen. Wir sind daher zuversichtlich, dass die aktualisierten Kommentare ein ebenso wichtiges Instrument werden, da sie nuanciertere Einblicke und Referenzen bieten.
Warum ist dieser Kommentar angesichts der Tatsache, dass es in den letzten Jahrzehnten so gut wie keine bewaffneten Konflikte auf See gab, relevant?
Es ist ein Glück, dass die Welt in den letzten Jahren nicht viele Konflikte auf See gesehen hat, aber wir können nicht bequem sein - die Regeln des Krieges auf See müssen allen bekannt sein und ihre heutige Bedeutung verstanden werden. Die aktualisierten Kommentare zeigen, dass die Genfer Konventionen ein relevantes Regelwerk bleiben. Sie markieren eine der größten humanitären Rechtsleistungen des 20. Jahrhunderts. Sie können helfen, Leben zu retten, und wir sollten sie nicht vernachlässigen.
Können Sie ein Beispiel für die Entwicklungen geben, die in diesem Kommentar berücksichtigt werden?
Der aktualisierte Kommentar spiegelt die Veränderungen in Technologie, Praxis und Rechtswissenschaft in den letzten 60 Jahren wider. Ein gutes Beispiel ist, wie die Entwicklung von Langstreckenzielsystemen oder Satelliten für Such- und Rettungsaktionen die Technologie von Konflikten auf See verändert hat. Der aktualisierte Kommentar spiegelt die Bedeutung dieser Veränderungen für die Auslegung der Bestimmungen des Übereinkommens wider. Er spiegelt auch die Entwicklung der wissenschaftlichen Erkenntnisse in Bezug auf Tote auf See (marine Taphonomie) und in Bezug auf die Suche nach Leichen auf See wider.
Der neue Kommentar geht auch auf relevante Entwicklungen in der Rechtslandschaft ein, einschließlich des Verhältnisses zwischen dem Zweiten Übereinkommen und den internationalen Seerechtsverträgen, die seit 1949 verabschiedet worden sind.
Berücksichtigt der neue Kommentar auch andere Bereiche des Völkerrechts?
Ja, zum Beispiel bezieht sich der neue Kommentar bei mehreren Gelegenheiten auf das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 (UN Convention on the Law of the Sea/UNCLOS), ein Vertrag, der mehr als 30 Jahre nach der Verabschiedung des Zweiten Übereinkommens geschlossen wurde. Da die meisten Bestimmungen des UNCLOS auch in Zeiten bewaffneter Konflikte in Kraft bleiben, wird im Kommentar untersucht, wie bestimmte Begriffe, die in der Zweiten Genfer Konvention verwendet werden, heute im Lichte des UNCLOS ausgelegt werden müssen. Darüber hinaus wurde seit 1949 eine beträchtliche Anzahl von Verträgen unter der Schirmherrschaft der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) angenommen. Da keiner dieser Verträge eine Klausel enthält, die eine Abweichung im Falle eines bewaffneten Konflikts ausdrücklich erlaubt, befasst sich der Kommentar mit der Frage, ob, in welchem Umfang und wie die IMO-Verträge im Falle eines bewaffneten Konflikts auf See Anwendung finden.
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