Binnenvertriebene und humanitäres Völkerrecht
Binnenvertriebene sind Menschen, die gezwungen wurden, ihre Heimat zu verlassen, insbesondere aus Gründen im Zusammenhang mit bewaffneten Konflikten oder anderen Gewalttaten, und die innerhalb der Grenzen ihres Landes bleiben. Es gibt kein universelles, rechtsverbindliches Instrument, das der Flüchtlingskonvention von 1951 entspricht und sich speziell mit ihrer Notlage befasst. Dennoch werden Binnenvertriebene durch das Völkerrecht und das nationale Recht sowie in Fällen bewaffneter Konflikte durch das humanitäre Völkerrecht (HVR) geschützt.
Darüber hinaus bieten die UN-Guiding Principles on Internal Displacement nützliche Hinweise zu verschiebespezifischen Aspekten. Sie haben breite Unterstützung von der internationalen Gemeinschaft, und viele Staaten haben sie in nationales Recht umgesetzt. Viele der in den Leitsätzen enthaltenen Regeln sind Teil des internationalen Menschenrechts- und humanitären Völkerrechts. So machen die Grundsätze deutlich, dass die Staaten verpflichtet sind, den Vertriebenen dauerhafte Lösungen für Rückkehr, Umsiedlung und Wiedereingliederung anzubieten, und dass die Vertriebenen in die Planung und Verwaltung der sie betreffenden Maßnahmen einbezogen werden müssen.
Nach dem HVR sind die Menschen als Zivilisten vor und während der Vertreibung geschützt, sofern sie nicht direkt an den Feindseligkeiten beteiligt sind.
Das HVR spielt eine wichtige Rolle bei der Vermeidung von Vertreibungen. Sie verbietet die Vertreibung von Menschen, es sei denn, dies ist aus zwingenden militärischen Gründen oder zum Schutz der Zivilbevölkerung selbst erforderlich. Eine weit verbreitete oder systematische Politik der Vertreibung von Zivilisten ohne eine solche Rechtfertigung stellt ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Es gibt viele andere Regeln des HVR, insbesondere die für die Durchführung von Kampfhandlungen, die für den Schutz der Zivilbevölkerung von entscheidender Bedeutung sind und deren Verletzungen oft zu Vertreibungen führen.
Das Factsheet "Binnenvertrieben und das Internationale HVR" das vom Beratungsdienst des IKRK zum HVR erstellt wurde, bietet weitere Hinweise zu diesen Themen (in englischer Sprache, Zusammenfassung auf Deutsch verfügbar.)
- Binnenvertreibene und das Internationale HVR – Factsheet
- Leitsätze zur Zwangsumsiedlung im Inland
- Entwicklungen im Bereich des Rechtsschutzes von Binnenvertriebenen
(Die Links führen teilweise zu englischsprachigen Seiten.)
