Humanitäres Völkerrecht im nationalen Recht
Damit die Verträge des humanitären Völkerrechts (HVR) und andere einschlägige Instrumente weltweit akzeptiert werden können, müssen die nationalen Regierungen sie im Rahmen des Ratifikations- oder Beitrittsprozesses formell übernehmen. Die Staaten müssen dann Rechtsvorschriften erlassen und regulatorische und praktische Maßnahmen ergreifen, damit die Vorschriften des HVR vollständig wirksam sind.
HVR-Verträge und andere einschlägige Instrumente decken ein breites Themenspektrum ab, das vom Schutz von verwundeten und kranken Militärangehörigen, Kriegsgefangenen und Zivilisten über das Verbot oder die Beschränkung bestimmter Waffen wie Antipersonenminen, chemische und biologische Waffen und Streumunition bis hin zur Beschränkung bestimmter Kampftaktiken reicht.
Die Genfer Konventionen von 1949 und ihre Zusatzprotokolle von 1977 und 2005 bilden die Kerninstrumente des HVR. Alle Staaten haben die Übereinkommen angenommen und sind damit an die darin enthaltenen Verpflichtungen gebunden. Im Laufe der Jahre wurden mehrere Verträge und andere Instrumente zur Regelung spezifischer Fragen des HVR verabschiedet.
Damit die Regeln des HVR wirklich wirksam sind, ist es wichtig, dass die Staaten die vielen Verträge und andere relevante Instrumente, aus denen sich das HVR zusammensetzt, ratifizieren oder ihnen beitreten. Die Annahme dieser Verträge ist jedoch nur ein erster Schritt.
Die meisten HVR-Instrumente verpflichten die Staaten, bestimmte innerstaatliche Maßnahmen zur Einhaltung der Vorschriften zu ergreifen, einschließlich der Ergreifung von legislativen, regulatorischen und praktischen Maßnahmen. So sind die Staaten beispielsweise nach den Genfer Konventionen verpflichtet, alle darin enthaltenen Verstöße zu beenden und diejenigen Verstöße zu verfolgen und zu bestrafen, die als die schlimmsten, als "schwere Verstöße" bezeichneten und als Kriegsverbrechen gelten.
Zu den praktischen Maßnahmen, die die Staaten ergreifen müssen, gehören unter anderem: die Integration des HVR in Ausbildungs- und Militärhandbücher, die Kennzeichnung geschützter Objekte wie Kulturerbe-Stätten und die Lieferung von Ausweisen an Kämpfer und geschützte Personen. Darüber hinaus müssen die Staaten die Kenntnisse über den HVR verbreiten.
Um all diese Arbeiten zu erleichtern, haben viele Staaten nationale IHL-Ausschüsse und ähnliche interministerielle Gremien eingerichtet.
Das IKRK spielt eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung der nationalen Umsetzung und Durchsetzung des HVR. Der Beratungsservice des IKRK bietet den Behörden der Staaten Rechtsberatung und technische Unterstützung; es stellt spezielle Instrumente für die Umsetzung des HVR zur Verfügung, einschließlich Ratifizierungskits, Mustergesetze, thematische Merkblätter, ein umfassendes Handbuch über die innerstaatliche Umsetzung des HVR und unterstützt die Arbeit der HVR-Ausschüsse und ähnlicher Gremien.
